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Hilfe zur Pflege: Soziale Sicherung bei Bedürftigkeit

15-01-2019 Betreuung & Pflege
 
Hände halten symbolisiert Hilfe zur Pflege
Hand halten – Symbol für Hilfe zur Pflege

Die Hilfe zur Pflege gehört zu den Sozialleistungen. Sie steht allen pflegebedürftigen Personen zu, die die Kosten für Ihre Pflege nicht selbst tragen können. Diese Hilfen stehen Ihnen sowohl im häuslichen Bereich als auch bei einer teilstationären oder vollstationären Pflege in einem Pflegeheim zur Verfügung.

Was bedeutet Hilfe zur Pflege?

Betroffene haben den Anspruch auf Hilfe zur Pflege, wenn ihnen Leistungen der Pflegeversicherung zustehen, diese jedoch nicht ausreichen, um die Kosten der Pflege abzudecken. Die Hilfe zur Pflege ist ein sozialversicherungsrechtliches Sicherungssystem. Denn die Pflegeversicherung kann lediglich eine Grundsicherung bieten. Was aber, wenn diese Grundsicherung nicht ausreicht? Wenn die pflegebedürftige Person die Kosten ihrer Pflege nicht mit den Leistungen der Pflegekasse abdecken kann, bietet die Sozialhilfe Unterstützung oder trägt die vollen Kosten.

Diese Sozialleistung steht pflegebedürftigen Menschen bei der häuslichen Pflege, Kurzzeitpfleg, der teilstationären Pflege, der vollstationären Pflege oder im Rahmen der Verhinderungspflege zu. Der Sozialhilfeträger übernimmt die Kosten für

  • Häusliche Pflege
  • Stationäre Pflege
  • Teilstationäre Pflege
  • Vollstationäre Pflege
  • Ambulante Pflege
  • Kurzzeitpflege
  • Verhinderungspflege
  • Pflegehilfsmittel
  • Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes
  • Verpflegung und Unterkunft im Pflegeheim
  • Taschengeld

Antragstellung und Bedienungen

Der Antrag auf Hilfe zur Pflege wird beim zuständigen Sozialhilfeträger bzw. Sozialamt gestellt. Voraussetzungen für die Genehmigung sind, dass der Antragssteller pflegebedürftig ist und nicht über die finanziellen Mittel verfügt, seine Pflege selbst zu finanzieren. Unter einer Pflegebedürftigkeit wird in diesem Fall verstanden, dass der Pflegebedürftige aufgrund von Beeinträchtigungen, Demenz, Alzheimer, Behinderungen oder Krankheitsfolgen in seiner Selbstständigkeit eingeschränkt ist.

Bei der Antragsstellung müssen Sie folgenden Unterlagen und Nachweise vorlegen:

Nötige Unterlagen für Antragstellung für die Hilfe zur Pflege
Übersicht zur Anstagstellung

Wer hat Anspruch auf Hilfe zur Pflege?

Die Pflegekosten für die häusliche, stationäre, teilstationäre oder vollstationäre Pflege trägt das zuständige Sozialamt, wenn

  • kein Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung besteht
  • Leistungen der Pflegekasse die Kosten nicht abdecken (In diesem Fall trägt das Sozialamt nur die Kosten, die die Pflegeversicherung nicht abdeckt)
  • Alle Möglichkeiten der Kostenübernahme durch andere Leistungsträger ausgeschlossen oder bereits ausgeschöpft sind

 

Hilfe zur Pflege bei selbstorganisierter Pflege

Wenn eine pflegebedürftige Person selbst eine Pflegekraft oder einen ambulanten Pflegedienst beschäftigt, versteht die Versicherung das als selbstbeschaffte Pflege. Zur finanziellen Unterstützung dieser eigens organisierten Pflege steht ein Pflegegeld zur Verfügung. Sollte die Leistung nicht ausreichen, haben Sie einen Anspruch auf Hilfe zur Pflege, wenn Sie nicht die erstrangige höhere Sachleistung der Pflegeversicherung beanspruchen. Denn nach SGB XII können Sie bei einer selbstorgansierten Pflege nicht darauf verwiesen werden die Pflegesachleistungen der Pflegeversicherung in Anspruch zu nehmen. Jedoch wird dann das gezahlte Pflegegeld vollständig auf die Leistungen des Sozialhilfeträgers angerechnet.

Hilfe zur Pflege ohne Pflegegrad

Umarmung symbolisiert Hilfe zur Pflege
Übernahme der Pflegekosten durch Angehörige
bei fehlenden Pflegegrad

Voraussetzung für den Erhalt von Leistungen der Pflegeversicherung ist der Pflegegrad. Doch was passiert mit pflegebedürftigen Menschen ohne Pflegegrad, die trotzdem auf eine finanzielle Unterstützung angewiesen sind, um die Kosten ihrer Pflege zu stemmen? Unter gewissen Voraussetzungen stehen den Betroffen gemäß Sozialgesetzbuch, SGB XII Leistungen der Hilfe zur Pflege zu. Wird die Pflege durch Angehörige oder Bekannte übernommen, können die notwenigen Anwendungen der Pflegeperson erstattet werden. Außerdem können auch die Kosten für bedarfsgerechte Beihilfen übernommen werden.

Wie wird die Hilfe zur Pflege bemessen?

Neben dem Vermögen des Antragsstellers und des Ehepartners prüft der Sozialhilfeträger auch, ob in den letzten zehn Jahren größere Schenkungen, z.B. Wohneigentum, vorgenommen wurden. Ist der Antragssteller nicht in der Lage, seine Pflege selbst zu finanzieren, können auch die Kinder und in manchen Fällen sogar die Enkelkinder zur Verantwortung gezogen werden. Die Kinder gelten als leistungspflichtig, wenn ihr Netto-Einkommen einen gesetzlich geregelten Mindestselbstbetrag übersteigt. Ist dies der Fall, können sie dazu verpflichtet werden die Hälfte des Restbetrags an die Eltern zu zahlen, jedoch darf der Betrag diese Grenze nicht überschreiten.

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